Zu den Antworten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie auf seine Kleine Anfrage zu den reflexionsseismischen Messungen erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Zum Startschuss für die Beauftragung des neuen Energieversorgungskonzepts der Kieler Region erklären die energiepolitischen Sprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD, Lutz Oschmann und Michael Wagner:
Zu dem negativen Votum des Finanzausschusses des Landtages erklären die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Gesa Langfeldt und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Zum Bericht „Jugenddorf: Kein Geld aus dem Konjunkturpaket II" (Kieler Nachrichten vom 4. Juni 2009) erklären die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Ralph Müller-Beck, und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Lutz Oschmann:
Zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Generalpachtvertrages – Kleingärten erklären die Vorsitzenden der Ratsfraktionen Ralph Müller-Beck (SPD), Michaela Pries (CDU), Björn Sander (kleingartenpolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen), Helmut Landsiedel…
Erneuter Appell an die Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Mit Unverständnis haben SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW auf das Bestreben der Gemeinschaftskraftwerk Kiel GmbH reagiert, weiterhin an den Plänen zum Bau eines 800 MW-Steinkohlekraftwerks festhalten zu wollen. „Die Ratsmehrheit hat bereits in ihrem Kooperationsvertrag…
Dazu erklären Michael Schmalz (SPD) und Sharif Rahim (GRÜNE): "SPD und GRÜNE wollen sicherstellen, dass mit der künftigen Regelung der Mietobergrenzen Umzüge auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Mit einem umfangreichen Änderungsantrag soll insbesondere vermieden werden, dass…
Zur vorgesehenen Rekommunalisierung der Müllabfuhr in Kiel erklären der abfallpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der abfallpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Zu dem „Nein" des Innenministeriums zur Einleitung eines Raumordnungsverfahrens für den Bau eines 800 MW Kohlekraftwerks erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Ralph Müller - Beck und Lutz Oschmann:
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]