Zum Konzept der KVG im Umgang mit den E-Scootern erklären Ratsherr Thomas Wehner, Sprecher der SPD-Ratsfraktion für Menschen mit Behinderung, Ratsherr Lutz Oschmann, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und Friedbert Wendt, verkehrspolitischer Sprecher des…
Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit darzu-legen, wie die Pläne des Landes Schleswig-Holstein für die Zukunft des Landesamtes für Soziale Dienste aussehen und was die Pläne für betroffene Kieler_innen bedeuten. Der…
Antrag: Der Haushalt 2015 der Landeshauptstadt Kiel unterstützt in den einzelnen Haushaltstiteln alle Kielerinnen und Kieler. Daher sollen besondere Aktivitäten, die auf ehrenamtlichem und bürgerschaftlichem Engagement im Rahmen der Anerkennungs-und Willkommenskultur beruhen,…
Fraktion Antrag | Kommunaler Haushalt | Soziales, Wohnen und Gesundheit
Antrag: Für das Projekt „Muttersprachliche Begleitung für Frauen, die von Gewalt bedroht oder betroffen sind“ des Frauenhauses Kiel e.V., Beratungsstelle Die Lerche, werden Mittel aus nicht verbrauchten Zuwendungen 2014 von voraussichtlich ca. 8.000 € und der nicht benötigte…
Fraktion Antrag | Gender | Kommunaler Haushalt | Soziales, Wohnen und Gesundheit
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]