Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Michael Schmalz, der sozialpolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Sharif Rahim, sowie Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären zur Verlängerung der Zuwendungsverträge für fünf…
Zum Antrag der CDU für die Ratsversammlung „Betreuung Trinker- und Drogenszene in Gaarden, Karlstal/SKY-Markt“ (TOP 11.2) erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Michael Schmalz, der örtliche Ratsherr der SPD-Ratsfraktion, Wolfgang Schulz, der…
Zur vorgeschlagenen Einrichtung eines "Wirtschaftsbüros Gaarden" erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann und der Vorsitzende der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann:
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Zur angekündigten Kürzung des Landesblindengeldes erklären der behindertenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Thomas Wehner, das bürgerliche Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Sozialausschuss, Bianca Kronschnabel, und Ratsfrau Antje Danker…
Der migrationspolitische Sprecher Wolfgang Schulz, SPD-Ratsfraktion und der sozialolitische Sprecher Sharif Rahim, Bündnis90/Die Grünen erklären:
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]