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„Dieser Vorstoß könnte der Autoindustrie in die Karten spielen“, fürchtet Arne Stenger. Der grüne Ratsherr kritisiert den Vorstoß des Kieler Oberbürgermeisters (KN vom 17.4.18: „Jetzt gerät die Messstation ins Visier“), die Messbedingungen des Überwachungscontainers am…
Für Lutz Oschmann aus der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist das Zehn-Punkte-Programm des Oberbürgermeisters zur Mobilitätswende unvollständig. Die Mehrheit der Ratsversammlung habe sich zum zusätzlichen ÖPNV-Angebot auf der Schiene ausgesprochen. Die Stadtbahn ist aus…
„Die Aktuelle Stunde zu den Vorgängen rund um das VW-Gutachten hat sehr deutlich gemacht: Von einem professionellen Umgang mit den weit überhöhten Abgaswerten ist Kiel noch weit entfernt“, sagte Arne Stenger von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. „Wenig konstruktiv“ nennt…
Um in der Diskussion um das „VW-Gutachten“ Klarheit zu erreichen, hat die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine aktuelle Stunde „Kieler Kooperation mit der VDA-Initiative ‚Task Force zur Luftreinhaltung in Städten‘“ in der nächsten Sitzung der Ratsversammlung beantragt. …
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Für die Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der 2016 gegründete Fonds „Gemeinsam Kiel gestalten“ bereits jetzt eine Erfolgsgeschichte. „Darum setzen wir uns dafür ein, dass die Haushaltsmittel für den Fonds auch ab 2020 gesichert sind“, erklären die Ratsleute Martina…
Ausgerechnet eine von Volkswagen (VW) gesteuerte „Task Force“ des Verbandes der Automobilindustrie soll Kiel mit einem Gutachten zur Luftschadstoffreduzierung helfen. Das lehnt die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ab und beantragt im Innen- und Umweltausschuss am Dienstag, 6.…
Fraktion Aktuell | Fraktion Antrag | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr
Für den verkehrspolitischen Sprecher der Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lutz Oschmann, ist das Urteil aus Leipzig keine Überraschung: „Das Bundesverwaltungsgericht hat zugunsten der Menschen entschieden, die ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit haben. Jetzt…
Die Idee von Greenpeace, ein Schild aufzustellen, um auf bedrohte Meeresregionen aufmerksam zu machen, begrüßen Martina Baum, umweltpolitische Sprecherin, und Arne Stenger, baupolitischer Sprecher der Kieler Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Stadt Kiel hat sich deutlich…
Für die beiden baupolitischen Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Arne Langniß und Arne Stenger ist das Vorhaben, am kleinen Kiel einen Bootsverleih einzurichten, nicht der richtige Weg für eine nachhaltige und attraktive Gestaltung im Innenstadtbereich. „An…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]