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Die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf dem Theodor-Heuss-Ring sind für Lutz Oschmann, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „wohl unvermeidlich“. „Die Bundesregierung hat auch nach Bekanntwerden der skandalösen Manipulationen durch die…
In den Beratungen des Kieler Haushaltsentwurfs wird die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich Akzente für eine lebenswerte Landeshauptstadt setzen. „Wir Grünen sind die Impulsgeber dieser Stadt. Unsere Anträge tragen maßgeblich dazu bei, dass wir in unserer Stadt gut…
Fraktion Presse | Kommunaler Haushalt | Kultur | Ordnung und Sicherheit | Personal & Organisation | Sport | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr
„Wir werden dem von der Verwaltung ausgehandelten Vergleich zwischen der Landeshauptstadt Kiel und dem Kreisverband der Kleingärtner zustimmen“, erklärt Dr. Martina Baum von der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Das Votum der grünen Fraktion werde allerdings von erheblichen…
Zu der erheblichen Terminverzögerung beim Kraftwerksbau erklärt der energiepolitische Sprecher der RATSFRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann: Die Terminverzögerungen sind nicht nur wirtschaftlich sondern auch ökologisch ein Desaster ...
Rede von Lutz Oschmann zum Konzept Green Port in der Ratsversammlung am 21. September 2017 (Drucksache 0722/2017) Der Grüne Hafenantrag wurde in der Ratsversammlung ausführlich diskutiert und in den Wirtschaftsausschuss überwiesen mit dem Ziel einer Einigung auf einen…
Rede von Lutz Oschmann in der Sitzung der Ratsversammlung am 21. September zur E-Mobilität (Drucksache 0790/2017): Der Diesel-Skandal und die Schadstoffbelastung der Bevölkerung sind aktuelle Themen in der öffentlichen Diskussion. Dabei geht es um Jahreszahlen, ab dem…
Fraktion Rede | Stadtentwicklung | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr
Zu dem Ratsantrag „Klimaschutzstadt Kiel – Modellstadt für die Elektromobilität“ erklärt Lutz Oschmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von RATSFRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Klimaschutzstadt Kiel macht sich mit dem Masterplan 100% Klimaschutz auf den Weg,…
Zur Umweltbelastung im Kieler Hafen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Scheelje: „Gesundheit und Umweltbelastung sind nicht ,nice to have‘. Wir müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Schadstoffbelastung so gering wie…
Fraktion Presse | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr | Wirtschaft
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]