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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
Für die Ratssitzung am 19. Januar 2012 liegt der Antrag vor, Herrn Wolfgang Röttgers zum neuen Stadtrat für Finanzen zu wählen.
Zum Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss, die Hundesteuerverordnung sozialverträglich zu gestalten erklären die finanzpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD) und Dagmar Hirdes (GRÜNE):
Eine verlässliche Planung für die Umsetzung der Bauinvestitionen auch bei den betroffenen freiwilligen Wehren in Schilksee und Meimersdorf fordern der innenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Michael Wagner, und die feuerwehrpolitische Sprecherin der Ratsfraktion…
Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Ingrid Lietzow, die frauenpolitische Sprecherin der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Karin Weichert, sowie Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären zu den Kürzungen der Landesregierung:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, haben Sie ganz herzlichen Dank für Ihr Interesse an unserer Arbeit, für Ihre kritische Begleitung der Kieler Rathauspolitik, für Ihre Anregungen und für Ihre Kooperation.
Zu dem positiven Votum des Plöner Kreistages zur StadtRegionalBahn erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Achim Heinrichs und Lutz Oschmann sowie SSW-Ratsfrau Antje Danker:
Die Mitglieder von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und die DIE LINKE im Finanzausschuss der Landeshauptstadt Kiel, Ratsherr Falk Stadelmann, Ratsherr Stefan Kruber, Ratsfrau Dagmar Hirdes, Bürgerliches Mitglied Ralf Meinke und Ratsherr Florian Jansen, erklären hiermit…
Zum Kieler Stadthaushalt 2012 erklären die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Gesa Langfeldt, die Vorsitzende von Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Katja Günther, sowie Antje Danker (SSW):
Anlässlich der Mordserie einer Neonazi-Bande und der Gedenkminute für die Opfer in der gestrigen Ratsversammlung erklären Falk Stadelmann für die SPD-Ratsfraktion und Katja Günther für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Antje Danker für den SSW:
Zu der Pressemitteilung der Müllverbrennung Kiel GmbH (MVK) „Müllverbrennung Kiel erhält Befreiung vom Treibhausgas-Emissionshandel“ erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Lars Juister, Ratsherr Björn Sander der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]