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Zur Gebührenentwicklung beim Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) für das Jahr 2018 erklärt Lutz Oschmann, abfallpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch für das nächste Jahr dürften die Bürgerinnen und Bürger mit stabilen Abfallgebühren rechnen. Beim…
Die Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die…
Zu der Kritik der IHK an den fehlenden Gewerbeflächen in Kiel erklären die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow und Lutz Oschmann: "Gerade die IHK mit ihrem sturen Festhalten am kaum ausgelasteten Verkehrslandeplatz verhindert die gewerbliche…
Als einen „wichtigen Schritt auf dem Weg zur Gleichstellung“ hat die grüne Fraktionsvorsitzende Lydia Rudow eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) eingeordnet: Das OVG bestätigte am Mittwoch, 6. Dezember 2017, dass das landesrechtliche Gleichstellungsgebot auch…
Folgende Rede hat die Vorsitzende der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow, am Donnerstag, 14. Dezember 2017, in den Haushaltsberatungen der Kieler Ratsversammlung gehalten: „Sehr geehrter Stadtpräsident,sehr geehrte Damen und Herren, heute kommt uns zum letzten…
Lassen wir unserer Fantasie freien Lauf: Da kommt Queen Elizabeth II. mit ihrem Rollys-Royce auf den Exerzierplatz gefahren und parkt dort dank der sogenannten Brötchentaste 30 Minuten kostenlos, wenn sie ihre Brötchen beim benachbarten Bio-Bäcker kauft. Oder die…
Schulbauten stehen in Zeiten von Ganztagsschulen und neuen Bildungskonzepten neuen Herausforderungen gegenüber. Ein bekanntes Problem sind die Toiletten. Kiel reagiert: „Wir werden aktiv, um auch die WCs in den Schulen besser benutzbar zu machen“, meint Andrea Hake. „Wenn in…
Als „geradezu grotesk“ bezeichnet der grüne Ratsherr Lutz Oschmann die neue Verkehrsführung im Kieler Jensendamm: Dort hat die Stadt kurz vor der Einmündung Küterstraße – in Fahrtrichtung Kleiner Kiel – eine Einbuchtung mitten auf die Fahrbahn gebaut, die den dort ehemals…
Für Lutz Oschmann ist der Mangel an Gewerbeflächen in Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt und die damit drohende Abwanderung Kieler Unternehmen auch ein „hausgemachtes“ Problem. „Dass Kiel eine an Flächen knappe Stadt ist, darf niemanden überraschen“, so der stellvertretende…
„Was lange währt, wird endlich fertig“ – dieses leicht abgewandelte Motto passt für den grünen Ratsherren Dirk Scheelje haargenau, wenn es um die „Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Kiel“ geht, die am Mittwoch, 10. Januar 2018, im Hauptausschuss auf der Tagesordnung stehen.…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]