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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
„Die Kommunen erfahren eine wichtige Unterstützung durch das Land bei der Erledigung Ihrer Aufgaben im Bildungsbereich wie etwa bei den Schulen, Kitas und Krippen“, freut sich Andrea Hake, Sprecherin für Bildungspolitik der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über das…
Fraktion Presse | Kommunaler Haushalt | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung
„Was lange währt, wird endlich fertig“ – dieses leicht abgewandelte Motto passt für den grünen Ratsherren Dirk Scheelje haargenau, wenn es um die „Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Kiel“ geht, die am Mittwoch, 10. Januar 2018, im Hauptausschuss auf der Tagesordnung stehen.…
Für Lutz Oschmann ist der Mangel an Gewerbeflächen in Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt und die damit drohende Abwanderung Kieler Unternehmen auch ein „hausgemachtes“ Problem. „Dass Kiel eine an Flächen knappe Stadt ist, darf niemanden überraschen“, so der stellvertretende…
Als „geradezu grotesk“ bezeichnet der grüne Ratsherr Lutz Oschmann die neue Verkehrsführung im Kieler Jensendamm: Dort hat die Stadt kurz vor der Einmündung Küterstraße – in Fahrtrichtung Kleiner Kiel – eine Einbuchtung mitten auf die Fahrbahn gebaut, die den dort ehemals…
Schulbauten stehen in Zeiten von Ganztagsschulen und neuen Bildungskonzepten neuen Herausforderungen gegenüber. Ein bekanntes Problem sind die Toiletten. Kiel reagiert: „Wir werden aktiv, um auch die WCs in den Schulen besser benutzbar zu machen“, meint Andrea Hake. „Wenn in…
Lassen wir unserer Fantasie freien Lauf: Da kommt Queen Elizabeth II. mit ihrem Rollys-Royce auf den Exerzierplatz gefahren und parkt dort dank der sogenannten Brötchentaste 30 Minuten kostenlos, wenn sie ihre Brötchen beim benachbarten Bio-Bäcker kauft. Oder die…
Folgende Rede hat die Vorsitzende der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow, am Donnerstag, 14. Dezember 2017, in den Haushaltsberatungen der Kieler Ratsversammlung gehalten: „Sehr geehrter Stadtpräsident,sehr geehrte Damen und Herren, heute kommt uns zum letzten…
Als einen „wichtigen Schritt auf dem Weg zur Gleichstellung“ hat die grüne Fraktionsvorsitzende Lydia Rudow eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) eingeordnet: Das OVG bestätigte am Mittwoch, 6. Dezember 2017, dass das landesrechtliche Gleichstellungsgebot auch…
Zu der Kritik der IHK an den fehlenden Gewerbeflächen in Kiel erklären die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow und Lutz Oschmann: "Gerade die IHK mit ihrem sturen Festhalten am kaum ausgelasteten Verkehrslandeplatz verhindert die gewerbliche…
Die Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]