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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
Zu der erheblichen Terminverzögerung beim Kraftwerksbau erklärt der energiepolitische Sprecher der RATSFRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann: Die Terminverzögerungen sind nicht nur wirtschaftlich sondern auch ökologisch ein Desaster ...
Zum Beschluss im Bauausschuss am 05. Oktober, die BIG Immobilien GmbH mit der Erschließung für die künftige Wohnbebauung zu beauftragen (0946/2017), erklärt Arne Stenger, Ratsherr von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wenn es denn machbar wäre, sollte auf dem neuen Wohnquartier an der…
Für Bettina Aust, kulturpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, und Dirk Scheelje, grünes Ratsmitglied und Vorsitzender des Kulturausschusses, setzen die überarbeiteten „Leitlinien zur kommunalen Kulturförderung“, die am Dienstag (26. September 2017) im Kulturausschuss…
Zum Antrag der SPD und des SSW in der Sitzung der Ratsversammlung am 21. September, dass die Verwaltung die Schaffung eines neuen kommunalen Ordnungsdiensts prüfen solle, erklärt Dagmar Hirdes, Ratsfrau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die zuständigen Fachbereiche der Stadt Kiel…
Zur Aktuellen Stunde „Die aktuelle Situation auf dem Kieler Wohnungsmarkt“ in der Ratsversammlung am Donnerstag, 21. September 2017, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Kieler Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann: „Die heutige Debatte beweist, wie groß…
In einem breiten Bündnis beantragen SPD, CDU, Grüne, FDP und der SSW in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung, den freien WLAN-Empfang in ganz Kiel weiter auszubauen. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Benjamin Raschke (SPD), Sigrid Schröter (CDU), Dr. Martina Baum (BÜNDNIS…
Für den stellvertretenden Vorsitzenden der Kieler Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann, ist es jetzt an der Zeit, den Antrag „Erhalt der Mieterschutzinstrumente Mietpreisbremse und Kappungsgrenzen-Verordnung“ zu beschließen. Nach Lutz Oschmanns Beobachtung spitzt…
Zur Diskussion um die Mietobergrenze erklärt Ratsherr Arne Langniß, baupolitischer Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: „Die Diskussion um die Mietobergrenze ist völlig berechtigt“, sagt Arne Langniß von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. „Schließlich haben…
Zu dem Ratsantrag „Klimaschutzstadt Kiel – Modellstadt für die Elektromobilität“ erklärt Lutz Oschmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von RATSFRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Klimaschutzstadt Kiel macht sich mit dem Masterplan 100% Klimaschutz auf den Weg,…
In seiner jüngsten Sitzung hat der Bauauschuss beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Vorschlag zur Umbenennung der Bushaltestelle „Strucksdiek“ vorzulegen – mit dem Ziel, dass sie auf das „Arbeitserziehungslager Nordmark“ Bezug nimmt. Hierzu erklären Arne…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]