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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
„Kiel braucht wieder eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft, damit die Stadt endlich wieder mehr bezahlbaren Wohnraum bekommt.“ Für die grünen Wohnungsbau-Politiker Arne Langniß und Arne Stenger stand dieses Ergebnis aber bereits vor der Debatte in der Ratsversammlung am…
„Es sind die Kieler Grünen, die sich bei den Haushaltsberatungen für eine Stärkung der Fachbereiche ausgesprochen haben, die Sauberkeit und Ordnung sichern.“ So kommentiert die ordnungspolitische Sprecherin der Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dagmar Hirdes, die…
Aus Sicht der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Situation des Kieler Frauenhauses für die Hilfesuchenden und Mitarbeiter*innen prekär, da zu wenige Plätze zur Verfügung stehen. Daher wollten die Grünen mit ihrem Änderungsantrag in der…
Für Dagmar Hirdes, Mitglied der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Öffnung der Ehe ein Grund zum Feiern. Der von der Ratsversammlung beschlossene Empfang der ersten gleichgeschlechtlichen Paare am 16. März um 18 Uhr im Kieler Ratssaal sei ein wichtiges Zeichen für…
Um in der Diskussion um das „VW-Gutachten“ Klarheit zu erreichen, hat die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine aktuelle Stunde „Kieler Kooperation mit der VDA-Initiative ‚Task Force zur Luftreinhaltung in Städten‘“ in der nächsten Sitzung der Ratsversammlung beantragt. …
Fraktion Antrag | Fraktion Presse | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr
„Dieses Konzept gibt die Trennung zwischen den Befugnissen kommunaler Ordnungsdienste und der Polizei eindeutig auf“, sagt Dagmar Hirdes. Die innenpolitische Sprecherin der Kieler Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert damit die Verwaltungsvorlage „Konzept zur…
Für die Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der 2016 gegründete Fonds „Gemeinsam Kiel gestalten“ bereits jetzt eine Erfolgsgeschichte. „Darum setzen wir uns dafür ein, dass die Haushaltsmittel für den Fonds auch ab 2020 gesichert sind“, erklären die Ratsleute Martina…
Für den verkehrspolitischen Sprecher der Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lutz Oschmann, ist das Urteil aus Leipzig keine Überraschung: „Das Bundesverwaltungsgericht hat zugunsten der Menschen entschieden, die ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit haben. Jetzt…
Für die bildungspolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, Andrea Hake, ist der Bildungsreport der Stadt Kiel ein „Zeugnis guter Bildungspolitik in der Stadt“, der aber auch die notwendigen weiteren Entwicklungen klar aufzeigt. „Der Bildungsreport macht deutlich: Kiel ist…
„Erbpachtverträge für Wohngrundstücke müssen bezahlbar bleiben“, fordert Arne Langniß von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dazu gehört für den baupolitischen Sprecher der Kieler Grünen auch der Verzicht der Stadt auf „Spekulationsgewinne“. Die „Kieler Nachrichten“…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]