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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
Zur Gebührenentwicklung beim Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) für das Jahr 2018 erklärt Lutz Oschmann, abfallpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch für das nächste Jahr dürften die Bürgerinnen und Bürger mit stabilen Abfallgebühren rechnen. Beim…
Die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf dem Theodor-Heuss-Ring sind für Lutz Oschmann, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „wohl unvermeidlich“. „Die Bundesregierung hat auch nach Bekanntwerden der skandalösen Manipulationen durch die…
Für die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der am Mittwoch, 29. November 2017, von der Verwaltung vorgelegte „Bericht zur Jugendkriminalität 2016“ ein Musterbeispiel dafür, wie erfolgreiche Sozialarbeit aussieht. „Der erneute Rückgang der Jugenddelinquenz ist auch ein Beleg…
Die Forderung der CDU nach einer Machbarkeitsstudie für eine Autofähre über die Förde nennt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann, eine „Schnapsidee“. Unstrittig sei, dass die Landeshauptstadt und die gesamte KielRegion für die…
„Durchschaubare Manöver und Zuspitzungen“ bestimmten für die Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lydia Rudow, die Debatte um die Wohnungsbaupolitik in der Kieler Ratsversammlung. „Wir mussten uns vorhalten lassen, dass wir nicht gleichzeitig Wohnungsbau auf…
In den Beratungen des Kieler Haushaltsentwurfs wird die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich Akzente für eine lebenswerte Landeshauptstadt setzen. „Wir Grünen sind die Impulsgeber dieser Stadt. Unsere Anträge tragen maßgeblich dazu bei, dass wir in unserer Stadt gut…
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„Plump und in die Irre führend“ nennt Lutz Oschmann, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Beschlussvorlage der Verwaltung „Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau, die am Mittwoch, 8. November 2017, im Hauptausschuss beraten…
„Wir werden dem von der Verwaltung ausgehandelten Vergleich zwischen der Landeshauptstadt Kiel und dem Kreisverband der Kleingärtner zustimmen“, erklärt Dr. Martina Baum von der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Das Votum der grünen Fraktion werde allerdings von erheblichen…
Zur Ernennung von Elke Büdenbender zur Schirmherrin der Initiative „Nationale Kooperationen zur Studien- und Berufswahl frei von Geschlechterklischees“, erklärt Andrea Hake, Ratsfrau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass Frau Büdenbender zur Schirmherrin der Bundesinitiative…
Zur Einigung der Concerts Kiel GmbH und dem Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, den Veranstaltungsbetrieb des Konzertsaals über den 30. Juni hinausgehen zu lassen, erklärt Dirk Scheelje, Vorsitzender des Kulturausschusses und Mitglied der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]