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Zu den Aussagen der CDU-Ratsfraktion zur Innenstadtplanung nehmen die baupolitischen Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Scheelje und der SPD, Dr. Hans-Friedrich Traulsen wie folgt Stellung :
Zu der Bekräftigung der Förderzusage des Wirtschaftsministers Dr. Jörn Biel für den Bau des Kieler Science Centers erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/GRÜNEN, Ralph Müller-Beck und Lutz Oschmann:
Zu der Einweihung der vier neuen Stattauto-Stellplätze an der Station Francke-/Ohlhausenstr. erklären die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN und SPD, Lutz Oschmann und Achim Heinrichs:
Zur Diskussion um die hauptamtliche Stärkung der Stadtteilbüchereien erklären die kulturpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Bernd Heinemann, und der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Ulrike Kahlert:
Um die Zukunft der Stadtwerke Kiel langfristig zu sichern, fordert die Kieler Dänenampel einen konsequenten Ausbau des Stadtwerke-Netzwerkes im Norden. „Der Erhalt der Eigenständigkeit und die langfristige Sicherung von Arbeitsplätzen stehen für uns an erster Stelle.", machen…
Zur Neuordnung der beruflichen Schulen und dem von Rot/Grün/SSW hierzu eingebrachten Änderungsantrag erklären die schul- und baupolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Peter A. Kokocinski und Ratsherr Dr. Friedrich Traulsen sowie die schul- und baupolitischen…
Bauen | Fraktion Presse | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung
Zu dem „Nein" des Innenministeriums zur Einleitung eines Raumordnungsverfahrens für den Bau eines 800 MW Kohlekraftwerks erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Ralph Müller - Beck und Lutz Oschmann:
Zur vorgesehenen Rekommunalisierung der Müllabfuhr in Kiel erklären der abfallpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der abfallpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Dazu erklären Michael Schmalz (SPD) und Sharif Rahim (GRÜNE): "SPD und GRÜNE wollen sicherstellen, dass mit der künftigen Regelung der Mietobergrenzen Umzüge auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Mit einem umfangreichen Änderungsantrag soll insbesondere vermieden werden, dass…
Mit Unverständnis haben SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW auf das Bestreben der Gemeinschaftskraftwerk Kiel GmbH reagiert, weiterhin an den Plänen zum Bau eines 800 MW-Steinkohlekraftwerks festhalten zu wollen. „Die Ratsmehrheit hat bereits in ihrem Kooperationsvertrag…
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
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