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Erneuter Appell an die Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Generalpachtvertrages – Kleingärten erklären die Vorsitzenden der Ratsfraktionen Ralph Müller-Beck (SPD), Michaela Pries (CDU), Björn Sander (kleingartenpolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen), Helmut Landsiedel…
Zum Bericht „Jugenddorf: Kein Geld aus dem Konjunkturpaket II" (Kieler Nachrichten vom 4. Juni 2009) erklären die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Ralph Müller-Beck, und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Lutz Oschmann:
Zu dem negativen Votum des Finanzausschusses des Landtages erklären die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Gesa Langfeldt und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Zum Startschuss für die Beauftragung des neuen Energieversorgungskonzepts der Kieler Region erklären die energiepolitischen Sprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD, Lutz Oschmann und Michael Wagner:
Zu den Antworten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie auf seine Kleine Anfrage zu den reflexionsseismischen Messungen erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Unsere Haltung, die städtischen Zuschüsse auf 610.000 Euro zu begrenzen, hat sich ausgezahlt. Wären wir den Vorschlägen von CDU und FDP gefolgt, läge der Zuschuss deutlich höher. Hier zur gemeinsamen Erklärung:
Zum 1. Nachtragshaushalt 2009 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären:
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
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