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Zu der aktuellen Diskussion über die Kieler Bäderlandschaft erklären der sportpolitische Sprecher der SPD Ratsfraktion Torsten Stagars sowie der baupolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen Dirk Scheelje:
Zu den erfolgreichen Tarifverhandlungen bei der KVG erklären die Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Ralph Müller-Beck, und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Lutz Oschmann:
Der abfallpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der abfallpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären:
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären zum Konjunkturpaket II:
Fraktion Presse | Kommunaler Haushalt | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung
Erfreuliche Weichenstellung - Kein Himmelfahrtskommando - Rot-Grüne Entscheidung zur Atempause zahlt sich aus!
Bauen | Fraktion Presse | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung
"Anstatt sich der Diskussion über die notwendige Weiterentwicklung der strategischen Ziele zu stellen und konstruktive Beiträge zu liefern, zickt die CDU mit großem rhetorischen Getöse.
Zur Beschlussvorlage der Verwaltung zum Bau der Uhlenkrogrampe erklären der verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und die baupolitischen Sprecher Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Dirk Scheelje (GRÜNE):
Zu der für die gemeinsamen Sitzungen des Bauausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport vorgesehenen Vorlage zum TOP „Neuordnung der Beruflichen Schulen in Kiel" erklären der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Peter A. Kokocinski und die…
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„Mit der gestrigen Entscheidung des Innenministers, auch im Jahre 2009 Mittel aus dem Programm „Soziale Stadt" für das Ostufer und Mettenhof in Höhe von 3 Mio. € zur Verfügung zu stellen, können nunmehr weitere wichtige städtebauliche Projekte zur Entwicklung der Stadtteile…
CDU und FDP "hatten schon im Herbst fertig" Zu den Äußerungen von Union und FDP in Sachen Regionale Bildungszentren erklären Peter Kokocinski, Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD), Anke Erdmann und Dirk Scheelje (GRÜNE):
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Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]