Verkehrslandeplatz Holtenau: Ehrlicher Umgang…

19.04.18 - von Arne Langniß - „Es wäre angemessen und der Realität entsprechend, wenn die Flughafen GmbH eine Pacht zahlen würde, die dem Wert des Geländes entsprechen würde“, fordert Arne Langniß für die Grüne Ratsfraktion. Die Grünen unterstützen daher den Antrag der Linken, der dieses zum Ziel hat. …

Flughafen | Fraktion Presse | Stadtentwicklung | Wirtschaft | Wohnen

Kiel als kreative Stadt weiterentwickeln

19.04.18 - von Dirk Scheelje - In der Ratsversammlung am 19. April wollen SPD, Grüne und SSW einen neuen Impuls geben, um Kiel als kreative Stadt weiterzuentwickeln. Dazu erklären SPD-Ratsherr Wolfgang Schulz, Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Seitdem…

Fraktion Presse | Kultur

Stadtbahn und attraktive Tickets gehören in die…

18.04.18 - von Arne Stenger - Die SPD-Ratsfraktion, die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und SSW-Ratsfraktion begrüßen die Vorlage der Verwaltung zur „Mobilitätsstrategie der Landeshauptstadt Kiel, 10-Punkte-Programm“. Mit einem Dringlichkeitsantrag für den Innen- und Umweltausschuss am Dienstag, 17.…

Fraktion Presse | Verkehr

„Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entlastet…

17.04.18 - von Arne Stenger - Arne Stenger aus der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich anlässlich der Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters im Finanzausschuss zu den Ausbaubeiträgen über die Entlastung für viele Kieler Bürger*innen. Denn mit einer Mehrheit von Grünen, CDU, FDP und Linken…

Bauen | Fraktion Presse | Wohnen

Diskussionen um Messstation machen die Luft…

17.04.18 - von Arne Stenger - „Dieser Vorstoß könnte der Autoindustrie in die Karten spielen“, fürchtet Arne Stenger. Der grüne Ratsherr kritisiert den Vorstoß des Kieler Oberbürgermeisters (KN vom 17.4.18: „Jetzt gerät die Messstation ins Visier“), die Messbedingungen des Überwachungscontainers am…

Fraktion Presse | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr

Zum Ziel „100% Ökostrom für die Liegenschaften…

13.04.18 - von Lutz Oschmann - Für Lutz Oschmann aus der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die aktuellen Entwicklungen bei der Versorgung der Kieler Liegenschaften mit Öko-Strom auf dem richtigen Weg. Die Mehrheit der Ratsversammlung habe sich im März des letzten Jahres zum Ziel bekannt, dass die…

Fraktion Presse | Stadtentwicklung

„Mobilitätsstrategie: Der OB lässt die Schiene…

11.04.18 - von Lutz Oschmann - Für Lutz Oschmann aus der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist das Zehn-Punkte-Programm des Oberbürgermeisters zur Mobilitätswende unvollständig. Die Mehrheit der Ratsversammlung habe sich zum zusätzlichen ÖPNV-Angebot auf der Schiene ausgesprochen. Die Stadtbahn ist aus…

Fraktion Presse | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr

Soziales Erbbaurecht in Kiel wird gesichert

29.03.18 - von Arne Langniß - Die Fraktionen von Grünen. SPD und SSW wollen mehr Sicherheit für Erbbaupächter schaffen. Sie legen dazu einen Antrag zur Ratsversammlung am 19. April vor. Der Vorsitzende des Siedlerbeirats Rüdiger Karschau (SPD), der baupolitische Sprecher Arne Langniß (Grüne) und der…

Bauen | Fraktion Presse

Grüne, SPD und SSW fordern einen Aktionsplan…

27.03.18 - von Andrea Hake - Schulhöfe sind ein bedeutender Lernort für Kinder. SPD, Grüne und SSW beantragen daher zur Ratsversammlung am 19. April, einen „Aktionsplan Schulhöfe“ zu entwickeln. Der Antrag verfolgt das Ziel, Schulhöfe parallel zu ohnehin geplanten Baumaßnahmen an Schulen instand zu setzen…

Bildung | Fraktion Presse | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung

Gewerkschaft der Polizei: Vollzugseigenschaften…

26.03.18 - Nachtrag zur Pressemitteilung vom 22. März 2018: Aus der Sicht der Gewerkschaft der Polizei Schleswig-Holstein gehen die Rechte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in Teilen zu weit. Das Problem: der KOD soll mit Vollzugseigenschaften ausgestattet werden. Das bedeutet: Er ist…

Fraktion Presse | Ordnung und Sicherheit

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Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Die grüne Bundestagsfraktion des 21. Deutschen Bundestages: Wir stellen sie euch vor!
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Investitionen in Sicherheit, Klimaschutz und Infrastruktur durch GRÜNE gesichert
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]

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