Lassen wir unserer Fantasie freien Lauf: Da kommt Queen Elizabeth II. mit ihrem Rollys-Royce auf den Exerzierplatz gefahren und parkt dort dank der sogenannten Brötchentaste 30 Minuten kostenlos, wenn sie ihre Brötchen beim benachbarten Bio-Bäcker kauft. Oder die…
Folgende Rede hat die Vorsitzende der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow, am Donnerstag, 14. Dezember 2017, in den Haushaltsberatungen der Kieler Ratsversammlung gehalten: „Sehr geehrter Stadtpräsident,sehr geehrte Damen und Herren, heute kommt uns zum letzten…
Als einen „wichtigen Schritt auf dem Weg zur Gleichstellung“ hat die grüne Fraktionsvorsitzende Lydia Rudow eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) eingeordnet: Das OVG bestätigte am Mittwoch, 6. Dezember 2017, dass das landesrechtliche Gleichstellungsgebot auch…
Zu der Kritik der IHK an den fehlenden Gewerbeflächen in Kiel erklären die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow und Lutz Oschmann: "Gerade die IHK mit ihrem sturen Festhalten am kaum ausgelasteten Verkehrslandeplatz verhindert die gewerbliche…
Die Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die…
Zur Gebührenentwicklung beim Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) für das Jahr 2018 erklärt Lutz Oschmann, abfallpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch für das nächste Jahr dürften die Bürgerinnen und Bürger mit stabilen Abfallgebühren rechnen. Beim…
Die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf dem Theodor-Heuss-Ring sind für Lutz Oschmann, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „wohl unvermeidlich“. „Die Bundesregierung hat auch nach Bekanntwerden der skandalösen Manipulationen durch die…
Für die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der am Mittwoch, 29. November 2017, von der Verwaltung vorgelegte „Bericht zur Jugendkriminalität 2016“ ein Musterbeispiel dafür, wie erfolgreiche Sozialarbeit aussieht. „Der erneute Rückgang der Jugenddelinquenz ist auch ein Beleg…
Die Forderung der CDU nach einer Machbarkeitsstudie für eine Autofähre über die Förde nennt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann, eine „Schnapsidee“. Unstrittig sei, dass die Landeshauptstadt und die gesamte KielRegion für die…
„Durchschaubare Manöver und Zuspitzungen“ bestimmten für die Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lydia Rudow, die Debatte um die Wohnungsbaupolitik in der Kieler Ratsversammlung. „Wir mussten uns vorhalten lassen, dass wir nicht gleichzeitig Wohnungsbau auf…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]